Mobilfunk – „transparent und neutral“
Beim 2. Mobilfunkgipfel ging es um die Verbesserung der Mobilfunkversorgung
Am 16. Juni 2020 haben sich die Mobilfunkanbieter mit Vertreter*innen von Bund, Ländern und Kommunen auf Eckpunkte zur flächendeckenden Versorgung und die Beseitigung von Funklöchern in Deutschland geeinigt. Künftig wird der Bund Unternehmen für den Bau von Funkmasten und deren Anbindung fördern, kündigte Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer an.
Bundesministerin Julia Klöckner sprach zu den Teilnehmer*innen des Gipfels
Neben der Ministerin nahmen auch die Hauptgeschäftsführerin des Deutschen Städtetags, Verena Göppert, Innenminister Horst Seehofer und Umweltministerin Svenja Schulze an dem Treffen im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur teil. Eingeladen waren zudem Manager der drei Mobilfunkanbieter Deutsche Telekom, Vodafone und Telefónica sowie des 1&1-Mutterkonzerns United Internet, der bei der 5G-Versteigerung der Bundesnetzagentur im Jahr 2019 Frequenzen für eine Milliarde Euro erwarb.
Bundesverkehrsminister Scheuer die Bevölkerung „transparent und neutral“ unterrichten
Der Bundesverkehrsminister kündigte zudem an, Genehmigungsverfahren von derzeit durchschnittlich 18 auf drei Monate zu verkürzen – die Branche bemängelt seit längerem vor allem fehlende Genehmigungen und langwierige Standortsuchen. Doch „dazu brauchen wir auch die Bundesländer“, betonte der Minister mit Blick auf viele Probleme, die bei der Installation von geeigneten Mobilfunkmasten vor Ort gelöst werden müssen.